Die Zusammensetzung unserer Gesellschaft ist in einem starken Wandel begriffen. Kunst und Kultur sind für LINKE Kommunalpolitik essenzieller Bestandteil des Lebens aller Menschen. Der Kulturauftrag des Landes NRW und seiner Kommunen genießt nach Art. 18 der Landesverfassung NRW Verfassungsrang. Kunst und Kultur dürfen aber nicht Zeitvertreib einiger weniger sein, sondern an Kultur müssen alle teilhaben können – unabhängig von Alter, Geschlecht oder ethnischer Herkunft.

Die Teilhabe an Kunst und Kultur, die wir wollen, ist: 

• integrativ
• zugänglich für alle unabhängig von finanziellen Mitteln Einzelner
• vielfältig
• bildend

Worauf wir dabei setzen?

• institutionelle Förderung
• Sozialtarife für einkommensschwache Menschen
• ermäßigte Gebühren für Volkhochschulkurse 
• kostenfreie Nutzung öffentlicher Bibliotheken

Was wir dafür brauchen ist eine Kulturpolitik, die:

• geschlechtergerecht ist und kulturelle Vielfalt wertschätzt,
• ihrem Verfassungsauftrag gerecht wird,
• Erinnerungskultur fördert.

Was das bringt?

• Förderung der Persönlichkeitsentwicklung
• individuelle Bildung über den Schulbesuch hinaus
• kulturelle Teilhabe für alle

Was muss dafür getan werden? 

• Prekäre Beschäftigungsverhältnisse in der Kultur müssen abgeschafft werden.
• Öffentliche Bibliotheken, Theater, Archive, Museen und städtische Musikschule müssen erhalten bleiben.
• Zentren der Off- und Soziokultur müssen gefördert werden.
• Hochkultur und freie Kultur müssen gleichgesetzt werden.

Denn eine lebendige und multikulturelle Kulturszene ist die Grundlage für gelebte Demokratie und das soziale Miteinander in den Städten und Gemeinden unseres Landes.

Kunst und Kultur 

Die Kommunen erhalten nach einem bestimmten Schlüssel Steuermittel für die kulturellen Aufgaben, die größeren Städte mehr, weil sie für das Umland größere und kostspieligere Kultureinrichtungen unterhalten sollen. Diese Schlüsselzuweisungen reichen allerdings nicht aus, um die vielfältigen kulturellen Aufgaben zu finanzieren. Die Mittel, die unsere Städte und Gemeinden für Kultur aufwenden, sind zudem höchst unterschiedlich. Insbesondere die Kommunen, die dem sogenannten Stärkungspaktgesetz unterliegen, geben unterdurchschnittlich wenig Geld für Kultur aus, weil die zur Verfügung stehenden Finanzmittel in den Schuldenabbau geleitet werden. So wird der Verfassungsauftrag unterlaufen.

NRW war immer ein Einwanderungsland und bleibt es auch. Menschen aus anderen Ländern in der zweiten oder dritten Generation leben hier und sind Wandler*innen und Mittler*innen zwischen verschiedenen Kulturen. Das gilt in gleichem Maße für Geflüchtete. In den Großstädten NRWs wird bald jede*r zweite Einwohner*in einen Migrationshintergrund haben. In der Jugendbevölkerung ist dieser Anteil bereits erreicht oder wird sogar überschritten. Alle Menschen sind uns willkommen und mit ihnen auch ihre vielfältige und unterschiedliche Kultur.

Es ist eine der wichtigsten Aufgaben der Kulturpolitik, sich dieser wachsenden kulturellen Vielfalt zu öffnen, sie zu beleuchten, zu fördern und den Kulturschaffenden eine Möglichkeit der Präsentation zu geben. Eine lebendige Kulturpolitik muss gewährleisten, schaffenden Künstler*innen und Denker*innen, egal woher sie kommen, eine Plattform des Austauschs zu bieten, die den freiheitlichen Diskurs und das Beisammensein ermöglicht. Kultur kann ohne integrative Bestandteile nicht funktionieren.

Kulturschaffende

Der überwiegende Teil der Menschen, die beruflich mit Kultur zu tun haben, wird schlecht bezahlt und arbeitet unter prekären Bedingungen. Frauen und Menschen mit einem anderen kulturellen Hintergrund sind in den Führungspositionen der Kultureinrichtungen und der Kulturverwaltungen weit unterrepräsentiert, obwohl gerade sie besonders zur kulturellen Vielfalt und kulturellen Entwicklung beitragen könnten. Achtzig Prozent der Tätigen im Kultursektor sind weiblich, wobei die leitenden Positionen überwiegend von Männern besetzt sind.

LINKE Kommunalpolitik fordert:

• nachhaltige und auskömmliche Finanzierung der Kunst- und Kulturschaffenden
• geschlechtergerechte Besetzung aller Stellen im Kultursektor, insbesondere bei leitenden Positionen
• Lohnfairness zwischen Frauen und Männern bei gleichwertiger Arbeit
• Festanstellung von Künstler*innen an Schulen, Musikschulen und Volkhochschulen
• institutionelle Förderung von Künstler*innen und Kultureinrichtungen, statt ausschließlicher Projektförderung; kommunale Beratungsangebote zur Projektförderung
• Gleichsetzung der Hochkultur mit der freien Off- und Subkultur bei der Projektförderung
• demokratische Verteilung von Spenden und Sponsorengeldern 

Kulturelle Teilhabe im Sinne einer umfassend inklusiven Kultur für alle Menschen

Teilhaben an Kultur heißt nicht nur preiswerte Theater- oder Konzertkarten, ermäßigte Gebühren für Volkhochschulkurse oder die kostenfreie Nutzung der öffentlichen Bibliothek. Teilhabe an Kultur beinhaltet auch, selbst aktiv werden zu können, sein eigenes kreatives Potential zu entdecken und entwickeln zu können, unabhängig von Bildung und Einkommen. Der Zugang zu Kunst und Kultur ist individuell unterschiedlich. Finanzielle Hindernisse sowie soziale und bildungsmäßige Unterschiede existieren weiterhin.

Kulturelle Bildung beginnt institutionell in den Kindertagesstätten, findet im Schulalltag statt und begleitet die Bürger*innen in der Erwachsenenbildung und in den Kultureinrichtungen. Sie bietet einen wesentlichen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung. Kulturelle Angebote müssen für Menschen aller Altersgruppen zugänglich sein – unabhängig von ihrer sozialen Lage, einer Beeinträchtigung oder ihrer ethnischen Herkunft.

LINKE Kommunalpolitik fordert:

• kostenfreie Zugänglichkeit zu Museen und Ausstellungen als Träger öffentlichen Kulturgutes
• freien Eintritt in Theater und Oper für Leistungsbezieher*innen (SGB II, SGB XII, Rentner*innen)
• kostenfreie musische Förderung von Kindern von Leistungsbezieher*innen über das Bildungs- und Teilhabepaket und andere Projekte, wie den Kulturrucksack, hinaus

Kultureinrichtungen und Orte der Erinnerungskultur in Städten und Gemeinden

Öffentliche Kulturförderung wird wie viele Leistungen der allgemeinen Daseinsvorsorge in den Städten und auch in ländlichen Gemeinden zusammengestrichen, obwohl Kultur sich besonders und unmittelbar auf die Lebensqualität auswirkt. Bibliotheken, Musikschulen, Theater und Museen müssen mit immer knapper werdenden finanziellen Mitteln auskommen. Daran ändert auch das vom Land verabschiedete Kulturfördergesetz nichts. Daher ist es eine wichtige Aufgabe linker Kommunalpolitik, in den Stadt- und Gemeinderäten auf die Bedeutung von Kunst und Kultur für den Zusammenhalt der Gesellschaft zu verweisen und die erforderlichen finanziellen Mittel zu fordern.

Kultur bestimmt die Art, wie wir leben, unseren privaten Alltag bis zum sozialen Miteinander im öffentlichen Raum, bestimmt die Gestalt unserer Städte und unsere Vorstellung von menschlichem Leben, bestimmt, was wir hören, sehen, fühlen und schmecken. Kunst bedeutet Schönheit, Wahrheit, den Erhalt und die Verwirklichung menschlichen Daseins. Kunst ist frei und darf nicht politisch instrumentalisiert werden.

Die Aufgabe von Kulturpolitik geht aber darüber hinaus. Sie ist eine Querschnittsaufgabe, die Stadtplanungs- und Integrationspolitik, Bildungs- und Jugendpolitik, Sozial- und Wirtschaftspolitik gleichermaßen betrifft. Sie ist dem Erhalt der schöpferischen Leistungen, aber auch dem Erhalt des Gedächtnisses der Menschheit, den Archiven, Zentren der Erinnerungskultur und Gedenkstätten verpflichtet, und sie muss darauf ausgerichtet sein, die Menschen von heute zu ermächtigen, ihre Leben, ihre Gewohnheiten und ihre Zukunft selbst zu gestalten. Der Förderung von Soziokultur, selbstverwalteten Bürger*innen- und Jugendzentren, der eigenen kulturellen Betätigung von Laien, von der Herstellung von Kleidung über Malen und Singen sowie Erzählen der eigenen Geschichte bis zur Theaterarbeit muss ein breiter Raum und eine große finanzielle Unterstützung gewährt werden.

LINKE Kommunalpolitik fordert:

• Erhalt öffentlicher Bibliotheken, Theater, Archive, Museen und städtischer Musikschulen
• Erhalt und institutionelle Förderung von Zentren der Off- und der Soziokultur
• Bereitstellung von Ausstellungs- und Proberäumen für die freie Szene (Nutzung von Leerständen)
• Schaffung von Präsentationsmöglichkeiten für Künstler*innen
• Verhinderung der Streichung von Zuschüssen für örtliche Kunst- und Kulturvereine
• Pflege der Orte der Erinnerungskultur
• Stärkung von Initiativen, die sich aktiv mit Eri